Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

für medizinische Dienstleister als Kunden der

Doktorheld-IT-Services GmbH

 

  • 1 – Grundlagen

 

  1. Medizinischen Dienstleistern wird auf der Internet-Plattform von Doktorheld.de die Möglichkeit gegeben, Kunde zu werden.

 

  1. Für sämtliche Dienstleistungsangebote der, die oben benannte Seite betreibende,  Doktorheld-IT-Services GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Christian Pahnke, Kurfürstendamm 194, 10707 Berlin, sind ausschließlich diese Geschäftsbedingungen in der jeweils aktuellen Fassung maßgeblich.

 

  1. Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen sind nur dann möglich, wenn die Doktorheld-IT-Services GmbH dies in Textform bestätigt.

 

  1. Angebote der Doktorheld-IT-Services GmbH sind bis zu deren Annahme widerruflich. Doktorheld-IT-Services GmbH erteilte Aufträge sind nur dann rechtswirksam, wenn diese in Textform angenommen wurden.

 

  1. Angegebene Angebotspreise sind Brutto-Preise, die jeweils die gesetzlich gültige Mehrwertsteuer in ihrer zulässigen Höhe beinhalten.

 

 

  • 2 – Nutzungsberechtigung

 

  1. Das Angebot der Doktorheld-IT-Services GmbH richtet sich ausschließlich an medizinische Dienstleister, also Ärzte, Heilpraktiker, Psychologen, Hebammen, Physiotherapeuten, Logopäden und Tierärzte, sowie Gemeinschaftsarztpraxen, Kliniken und medizinische Heileinrichtungen bzw. diesem Berufsbild entsprechende Berufsträger und die durch diese unterhaltenen Einrichtungen.

 

Mit der nach Auftragsbestätigung folgenden Registrierung bei Doktorheld.de bestätigen die medizinischen Dienstleister/ Kunden ausdrücklich, dem nutzungs-berechtigten Personenkreis nach obiger Definition zu entsprechen. Doktorheld.de wird sich bemühen, diese Angaben zu überprüfen. Der Berufsträger selbst haftet für die Richtigkeit seiner auftragsbezogenen Angaben und das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit hierauf bezogener Aktivitäten wird von dem medizinischen Dienstleister allein getragen.

 

Dies gilt insbesondere für den Fall, dass eine Maßnahme gegen Vorschriften des Wettbewerbsrechts verstößt. Die Doktorheld-IT-Services GmbH ist jedoch stets darum bemüht, Vorschläge rechtlich einwandfrei umzusetzen. Die Doktorheld-IT-Services GmbH ist verpflichtet auf rechtliche Risiken hinzuweisen, soweit diese bei der Vorbereitung auffällig, oder bekanntgegeben werden.

 

  1. Die medizinischen Dienstleister in dem oben unter Abs. 1. benannten Dienst-leistungskreis verpflichteten sich zur richtigen und vollständigen Angaben einer im Rahmen der Registrierung abgefragten Daten und insbesondere dazu, keine Rechte Dritter zu verletzen. Eine solche Verletzung ist insbesondere gegeben, wenn personenbezogene Informationen bzw. Daten Dritter ohne deren Einwilligung angegeben wird.
  • 3 – Vertragsinhalt

 

  1. Der medizinische Dienstleister als Kunde der Doktorheld-IT-Services GmbH kann die ihm angebotenen Dienstleistungs-Pakte online buchen.

 

  1. Das insoweit durch den medizinischen Dienstleister/ Kunden ausgefüllte Anmeldeformular für das einzelne Dienstleistungspaket beinhaltet die Akzeptanz der AGB und der Datenschutzhinweise der Doktorheld-IT-Services GmbH.

 

  1. Eine Vertragsannahme kommt erst nach Bestätigung durch die Doktorheld-IT-Services GmbH zustande.

 

  1. Leistungsumfang und zu entrichtendes monatliches Entgelt für das jeweilige Dienstleistungspaket richtet sich nach den jeweils aktuellen Leistungsangeboten für die unterschiedlichen Dienstleistungspakete.

 

  1. Bezüglich einer inhaltlichen Gestaltung, sowie einer Abänderung oder Anpassung einzelner Dienstleistungspakete ist die Doktorheld-IT-Services GmbH in der Gestaltung frei, soweit der Leistungsumfang dem Wesen nach bestehen bleibt.

 

  1. Die Doktorheld-IT-Services GmbH haftet nicht für die, in einer Außendarstellung des medizinischen Dienstleister/ Kunden enthaltenen, Sachaussagen zu dessen medizinischen Dienstleistungen. Ebenso wenig haftet die Doktorheld-IT-Services GmbH für Schäden, welche durch Mängel, Verzug oder Nichterfüllung von Verpflichtungen der medizinischen Dienstleister entstehen.

 

 

  • 4 – Optionale Direkt-Terminvergabe

 

  1. Soweit die medizinischen Dienstleister/ Kunden die optional mögliche Online-Termin-Vergabe für Patienten/ Nutzer wählen, entstehen hierfür ausgewiesene Zusatzkosten innerhalb des angebotenen Dienstleistungspaketes der Doktorheld-IT-Services GmbH.

 

  1. Der medizinische Dienstleister/ Kunde bestimmt, welche Termine durch die Patienten/ Nutzer freigegeben werden. Insoweit auf Doktorheld.de gebuchte Termine sind verbindlich, so dass ein online gebuchter Termin durch den medizinischen Dienstleister/ Kunden per E-Mail binnen 6 Stunden zu bestätigen ist.

Sollte innerhalb vorstehend benannter Frist keine Bestätigung durch den medizinischen Dienstleister/ Kunden erfolgen, wird der online vergebene Termin durch Doktorheld.de gestrichen.

 

Mehrfach durch die medizinischen Dienstleister/ Kunden stornierte Termine führen zu der Berechtigung der Doktorheld-IT-Services GmbH eine Online-Terminvergabe für Patienten zu deaktivieren.

 

 

  • 5 – Zahlungspflichten

 

  1. Bei den im Rahmen der Dienstleistungspakete angebotenen monatlich kündbaren Verträgen erfolgt im Rahmen einer Vergabe von SEPA-Lastschrift-Mandaten eine monatliche Abbuchung. Im Falle einer Zahlung auf Rechnung tritt die Fälligkeit der Forderung mit Ablauf von fünf Tagen nach Rechnungszugang ein.

 

  1. Sollte ein medizinischer Dienstleister/ Kunde mit der Zahlung kostenpflichtiger Angebote der Doktorheld-IT-Services GmbH in Verzug geraten, und der medizinische Dienstleister/ Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 Abs. 1 BGB, eine natürliche oder juristische Peron bzw. rechtsfähige Person einer Gesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäftes und Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt in Verzug geraten, so ist die Doktorheld-IT-Services GmbH berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an, Zinsen in Höhe von 8%-Punkten über den jeweiligen Basiszinssatz der EZB geltend zu machen. Die Geltendmachung weiterer Schäden bleibt vorbehalten.

 

Sollte der medizinische Dienstleister/ Kunde der Doktorheld-IT-Services GmbH Verbraucher gemäß § 13 BGB, also eine natürliche Person sein, welche ein Rechts-geschäft zu einem Zweck abschließt, welches weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet wird, ist die Doktorheld-IT-Services GmbH berechtigt, ab Verzugseintritt Zinsen in Höhe von 5%-Punkten über den jeweiligen Basiszinssatz der EZB geltend zu machen. Auch in diesem Fall bleibt die Geltendmachung weiterer Schäden vorbehalten.

 

 

  • 6 – Nutzerpflichten der medizinischen Dienstleister

 

  1. Dem medizinischen Dienstleister als Kunden der Doktorheld-IT-Services GmbH können rechtsgeschäftliche Erklärungen, sowie gewerbliche Newsletter unter der angegebenen E-Mail-Anschrift bzw. postalischen Anschrift zugänglich gemacht werden.

 

  1. Erlangt ein medizinscher Dienstleister Kenntnis davon, dass Dritte Zugriff auf seine Zugangsdaten genommen haben, oder sich Zugang zu seiner Mitgliedschaft verschafften, ist dieser verpflichtet, die Doktorheld-IT-Services GmbH unverzüglich in Kenntnis zu setzen. Die Doktorheld-IT-Services GmbH ist sodann berechtigt, den Auftritt des medizinischen Dienstleisters bis zu einer Klärung des Sachverhaltes zu sperren.

 

  1. Die durch Doktorheld.de angebotenen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Ein Zugang und Nutzung der Internetplattform Doktorheld.de erfolgt regelmäßig individuell durch eine natürliche Person über einen Webbrowser.

Der Einsatz von Techniken wie WebSpidern, Crawlern oder ähnlichen Programmen, deren Zweck nicht in der bloßen Indizierung der Inhalte, sondern in einem massenhaften Abrufen von Inhalten der Dienstleistungsplattform Doktorheld.de besteht, ist ausdrücklich unzulässig.

 

 

  • 7 – Verfügbarkeit und Änderung der Website

 

  1. Der medizinische Dienstleister/ Kunde hat keinen Rechtsanspruch auf eine dauer-hafte Nutzung der Plattform, soweit die Qualität des Datenverkehrs im Internet z. B. durch von Doktorheld-IT-Services GmbH nicht beeinflussbarer Qualität technischer und rechtlicher Rahmenbedingungen, auf welche die Doktorheld-IT-Services GmbH keinen Einfluss hat und keine Verantwortung trägt, abhängig sein sollte.

 

  1. Grundsätzliche Störungen der Datenverkehrsqualität, welche außerhalb des Verantwortungsbereichs von Doktorheld-IT-Services GmbH liegen, lassen einen vereinbarten Vergütungsanspruch unberührt.

 

  1. Dauerhafte Leistungsstörungen berechtigten den medizinischen Dienstleister/ Kunden ausschließlich zu einem außerordentlichen Kündigungsrecht zum Ende eines Kalendermonats, wobei eine solche Kündigung zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform bedarf.

 

  1. Die Beweislast liegt insoweit bei dem medizinischen Dienstleister/ Kunden.

 

  • 8 – Geheimhaltung

 

  1. Die Doktorheld-IT-Services GmbH verpflichtet sich zur vertraulichen Behandlung aller in der Zusammenarbeit mit dem medizinischen Dienstleister/ Kunden bekannt gewordener Geschäftsgeheimnisse. Dies bezieht sich auch auf sämtliche Mitarbeiter der Doktorheld-IT-Services GmbH, welche auf diese Geheim-haltungspflichten vertraglich hingewiesen wurden.

 

  1. Insofern die Doktorheld-IT-Services GmbH sich zur Erfüllung ihrer Aufgaben dritter Personen/ externer Dienstleister bedient, werden auch diese auf die deckungsgleiche Pflicht zu einer vertraulichen Behandlung vertraglich hingewiesen.

 

  1. Die vorbenannten Pflichten zur vertraulichen Behandlung von bekanntgewordenen Geschäftsgeheimnissen bestehen über die Dauer der Zusammenarbeit zwischen Doktorheld-IT-Services GmbH und den medizinischen Dienstleistern/ Kunden hinaus und haben wechselseitige Gültigkeit.

 

  1. Der medizinische Dienstleister/ Kunde hat dafür zu sorgen, dass die im seinen Verantwortungsbereich vorhandene IT-Struktur den jeweiligen technisch gebotenen Anforderungen entsprechend ausgestaltet ist und durch den jeweiligen Stand der Technik entsprechende IT-Sicherheitsmaßnahmen geschützt wird.

 

  1. Die medizinischen Dienstleister als Kunden der Doktorheld-IT-Services GmbH verpflichten sich ihre jeweiligen Zugangsdaten nicht an Dritte weiterzugeben, geschützt aufzubewahren und haften im Falle einer Zuwiderhandlung für etwaig entstehende Schäden.

 

  1. Soweit medizinische Dienstleister/ Kunden eigene Inhalte zu ihren Dienstleistungen einstellen, erklären sich diese ausdrücklich mit einer Speicherung bzw. Veröffentlichung und Zugänglichkeitsmachung dieser Inhalte im Rahmen des abgesprochenen Dienstleistungspaktes auf Doktorheld.de einverstanden.

 

 

  • 9 – Haftung

 

Die Doktorheld-IT-Services GmbH, sowie ihre Mitarbeiter haften für ihre eigenen Dienstleistungen ausschließlich bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz. Die Schadenhöhe wird im Falle einer lediglich leicht fahrlässigen Verletzung vertraglicher Pflichten auf die bei Vertragsabschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden begrenzt.

 

 

  • 10 – Datenschutz

 

  1. Regelungen der Doktorheld-IT-Services GmbH folgen aus den gesondert beigefügten Datenschutzhinweisen, welche unter Doktorheld.de/ Datenschutz und im Übrigen hier abrufbar sind.

 

Von den medizinischen Dienstleistern/ Kunden zur Verfügung gestellte Daten, welche in elektronischer Form bei Doktorheld.de abgespeichert wurden, gelten als verwendbares Beweismittel für einen Nachweis von Datenübertragungen, Verträgen, sowie Zahlungsnachweisen zwischen den jeweiligen Vertragspartnern.

 

  1. Soweit sich ein medizinischer Dienstleister/ Kunde der Doktorheld-IT-Services GmbH auf einen Missbrauch seiner Identität beruft, hat dieser die Beweispflicht für die Vorlage von Indizien/ nachzuweisenden Sachverhalten.

 

  • 11- Anwendbares Recht

Soweit nichts anderes vereinbart wurde, ist auch auf Vertragsverhältnisse mit ausländischen Auftraggebern ausschließlich deutsches Recht anwendbar.

 

 

  • 12 – Gerichtsstand

Soweit ein medizinischer Dienstleister/ Kunde der Doktorheld-IT-Services GmbH Kaufmann im Sinne des Handelsrechts sein sollte, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus den Vertragsverhältnisse ergebenden Streitigkeiten München.

 

 

  • 13 – Änderungen der AGB

 Die Doktorheld-IT-Services GmbH ist berechtigt, die vorliegenden Allgemeinen Ge-schäftsbedingungen, ohne Angabe von Gründen, zu ändern. Eine Änderung wird dem medizinischen Dienstleister/ Kunden per E-Mail im Bedarfsfalle übermittelt. Soweit der medizinische Dienstleister/ Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang in Textform widerspricht, erlangen diese Gültigkeit. Der medizinische Dienstleister wird in dem Anschreiben zur Änderung auf seine Widerspruchs-möglichkeit und die gebotene Frist sowie die Folgen des Fristablaufes hingewiesen.

 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

für Internetnutzer der Doktorheld-IT-Services GmbH

 

 

  • 1 – Grundlagen

 

  1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Internetnutzer, denen die Vermittlungsangebote von Doktorheld.de kostenlos zur Verfügung gestellt werden. Doktorheld.de wird sich fortlaufend darum bemühen, den Betrieb der Plattform möglichst störungsfrei aufrechtzuerhalten und den Kundenansprüchen gemäß weiterzuentwickeln. Der Internetnutzer hat jedoch keinen Rechtsanspruch auf eine dauerhafte Nutzung der Plattform. Insbesondere ist Doktorheld.de nicht verpflichtet, eine jederzeitige Verfügbarkeit oder Erreichbarkeit der Plattform zu gewährleisten.

 

  1. Doktorheld.de ist berechtigt die Nutzung der Plattform zeitweilig zu beschränken, soweit dies im Hinblick auf Sicherheit, Integrität, Kapazitätsgrenzen oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist.

 

 

  • 2 – Telemediengesetz

 

Doktorheld.de ist als Dienstanbieter im Sinne des § 7 Abs. 1 TMG (Telemediengesetz) lediglich für eigene Inhalte, welche auf der Homepage abrufbar sind, verantwortlich und hat diese entsprechend ihren Sorgfaltspflichten erstellt. Es wird jedoch keine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität übernommen.

 

 

  • 3 – Fremdanbietungen

 

     Gemäß §§ 8 bis 10 TMG ist Doktorheld.de nicht verpflichtet und weder fachlich noch technisch in der Lage, die von Dritten hochgeladenen bzw. produzierten Inhalte vollumfänglich zu prüfen und Umstände aufzudecken, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen könnten.

 

 

  • 4 – Rechtsverletzungen

 

     Soweit Doktorheld.de eine Verletzung geltenden Rechts feststellt bzw. auf eine solche hingewiesen wird, werden diese Inhalte, nach umfänglicher Prüfung, unverzüglich entfernt. Es bleibt der Anbieterin Doktorheld.de insoweit vorbehalten, die von Dritten zugänglich gemachten Inhalte zuzüglich entsprechender Links zu sperren bzw. dauerhaft zu entfernen. Eine Haftung für fremde Inhalte gemäß §§ 8 – 10 TMG tritt frühestens ab dem Zeitpunkt einer Kenntniserlangung der konkreten Rechtsverletzung ein. Doktorheld.de verpflichtet sich ausdrücklich zu der Bearbeitung gemeldeter Rechtsverletzungen.

 

 

  • 5 – Angebotene Links

 

     Auf die per Link verknüpften externen Internetangebote hat Doktorheld.de keine Einflussmöglichkeit und ist daher nicht verpflichtet, solche fortlaufend zu kontrollieren.

 

 

  • 6 – Urheberrecht

 

Die auf Doktorheld.de veröffentlichten Inhalte (Texte und Bilder) sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder sonstige Nutzung bzw. Verwertung ist ohne die Zustimmung des einzelnen Rechteinhabers nicht gestattet. Gestattet ist allein eine persönliche und nicht gewerbliche Nutzung durch den Internetnutzer.

 

 

  • 7 – Haftung

 

  1. Die Haftung von Doktorheld.de als Vermittler von medizinischen Dienstleistungen beschränkt sich auf die in diesem Vertrag übernommenen Verpflichtungen.

 

  1. Doktorheld.de haftet lediglich für die durch ihre Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden.

 

  1. Für übrige Schäden haftet Doktorheld.de lediglich, wenn eine Pflichtverletzung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, zu einem nachweisbaren Schaden führt. Die Schadensersatzpflicht ist dabei auf solche Schäden begrenzt, die als vertragstypisch und insoweit vorhersehbar anzusehen sind.

 

  1. Da die Doktorheld.de an dem Vertragsverhältnis zwischen Internetnutzer und medizinischem Dienstleister nicht beteiligt ist, übernimmt die Doktorheld.de keine Haftung für Leistungen aus den Verträgen über die jeweiligen medizinischen Dienstleistungen.

 

 

  • 8 – Datenschutz

 

Es gelten die allgemeinen Hinweise zum Datenschutz, welche hier abrufbar sind.

 

 

  • 9 – Schlussbestimmungen

 

  1. Doktorheld.de ist berechtigt, ihre Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen.
  2. Der Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die AGB im Übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit wird die unwirksame Regelung durch eine gesetzlich wirksame Bestimmung ersetzt.
  4. Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit Doktorheld.de abzuschließenden Nutzungsvertrages übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per E-Mail erfolgen. Die gültige postalische Adresse sowie die E-Mail-Adresse des Kunden ist diejenige, die als aktueller Kontakt im Mitgliedskonto des Kunden von diesem angegeben wurden.
  5. Ausschließlicher Gerichtsstand ist München, soweit der Nutzer nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort in das Ausland verlegt, oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt zum Zeitpunkt einer Klageerhebung nicht bekannt sein sollte.